Blinkzeichen

 

Blinkzeichen

Aus der Inneren Emigration

 

Als meine Frau und ich von München ins Allgäu umzogen, hatte die SPD im Bayerischen Landtag 71 Sitze. Die Zahl hat sich spiegelverkehrt gedreht, die SPD hat jetzt 17 Sitze. Damals hatten fast 35 % des Wählervolks für die „Roten“ gestimmt, jetzt noch 8,4%.

 (Quelle: Landeswahlleiter).

 

Sowohl meine Frau wie ich sind 68er und deshalb „links“, schon damals auch links von der SPD gewesen. Aber die Sozialdemokraten waren die einzige Partei, die im Allgäu tatsächlich wählbar war, falls wir überhaupt aktiv werden wollten – und das wollten wir.

Bisher waren wir zwar SPD-Wähler gewesen, doch aktiv hatten wir uns nicht um Einfluss bemüht. Hatten also keine praktische Erfahrung mit den Möglichkeiten einer  Parteimitgliedschaft. Praxis wollten wir nun erwerben und gingen mehr oder weniger selbstverständlich davon aus, dass es im Allgäu auch an der Zeit war.

Die alles beherrschende CSU wurde autoritär von oben nach unten gelenkt, meinten wir und dachten an Franz Joseph Strauß. Die SPD hingegen war eine Volkspartei und würde ohne Zweifel basisnah auf unsere Ortsvereine eingehen, jederzeit ein offenes Ohr für unsere Anliegen haben.

Zu unserem größten Erstaunen erwies sich, dass es genau umgekehrt war. CSU-Abgeordnete aller Ebenen erwiesen sich als nahbar. Bis hinauf zum Staatssekretär konnten wir sie telefonisch erreichen und von unseren Problemen vor Ort informieren.

SPD-Abgeordnete hingegen waren meist nur bereit, uns auf Dskussionen „nach den Ferien“ zu vertrösten, dann werde man sehen; im übrigen habe der Vorstand Papiere erarbeitet, sie gingen uns zu,

Resultat: Was immer wir für dringlich hielten, berichteten wir der CSU bis hinauf in den Landtag. Gewöhnlich setzten wir mit den Verantwortlichen vor Ort unsere wichtigsten Beschlüsse durch – soweit sie einleuchteten, andere schlugen wir nicht vor. Warum auch.

Der Niedergang unserer Partei hat damit begonnen, dass die Führungsgremien nur Gefolgschaft von uns Basisleuten erwarteten – unseren  Vorschlägen hingegen stets nur ein müdes Mal-sehen entgegenbrachten. Inzwischen ist es so,  dass Partei und Wählerschaft auch auf Bundesebene unterschiedliche Vorstellungen haben, wer die SPD sein soll.

In den Ländern spiegelt sich das im wachsenden Zweifel an der Fähigkeit der Parteiführung, Wählerwünsche überhaupt noch ernst zu nehmen.

Ganz unverständlich ist es nicht. Die Partei hat von jeher auf starke Führungspersönlichkeiten gesetzt und ihren Empfehlungen vertraut: Brandt und Schröder zuletzt.

Aber was ist, wenn die Führung schwach ist und immer schwächer wirkt, während die Probleme wachsen? Die SPD wurde geführt von Willy Brandt, 23 Jahre; Hans-Jochen Vogel, 4 Jahre; Gerhard Schröder, 5 Jahre; Franz Müntefering und Kurt Beck führten 1-2 Jahre; Sigmar Gabriel wieder länger, 8 Jahre; Martin Schulz, 1 Jahr; Andrea Nahles, 13 Monate; Walter-Borjans & S. Esken 2 Jahre; Lars Klingbeil & Saskia Esken seit 2021 bis Klingbeil & Bärbel Bas.

Von den neueren Parteiführern hat keine/r über die natürliche, sozusagen zugewachsene Autorität eines Brandt oder Schröder verfügt. Helmut Schmidt hat die Parteiführung an Müntefering abgegeben, aber war ein starker Kanzler, im Gegensatz zu Olaf Scholz, der nie Parteiführer war.

Wir sind, wie es scheint, auf einem Weg in den Abgrund.

Dass ich kommentarlos dieser offenbar gewollten Selbstabschaffung meiner Partei zusehe, kommt nicht in Frage. Daher sage ich offen, dass die Führung meiner Partei von uns an der Basis noch nie so weit entfernt war wie heute. Das ist gewollt! Ortsvereine werden nur noch selten zusammengerufen. Warum?, das Interesse ist gering, kaum jemand kommt, und das hat Gründe. Die jeweilige Tagesordnung sieht ein oder zwei Referate vor, in denen uns erläutert wird, was die zuständigen Gremien von uns erwarten. Der Tagesordnungspunkt Diskussion ist jeweils als Schluss vorgesehen – bis dahin ist es so spät geworden, dass die vor Langeweile noch nicht Eingeschlafenen nur noch heim wollen. Genug ist genug,

Die Schuld an der Selbstabschaffung wird der demografischen Entwicklung gegeben, den Vereinfachern im Landesinnern oder gar Influencern in Asien. Die eigene Führung geruht nicht zur Kenntnis zu nehmen, dass eine große Mehrheit an der Basis  keinen dritten Krieg gegen Russland anfangen will.

Wir wollen das auch dann nicht, wenn eine allgegenwärtige Propaganda wahrheitswidrig behauptet, nicht wir wollten Krieg, sondern „Putin“. Das Gegenteil ist so vielfach erwiesen, dass es albern wäre, die Einzelheiten zu wiederholen. (The Eu, you know, fuck the EU, Jazenjuk is our man, we have invested 5 Billion to get him in power) – Victoria Nuland.)

Aber wir haben nichts zu sagen. Die Führung ignoriert uns. Wir sollen sterben – welches Ende sonst sollten wir vom Weltkrieg erwarten? – damit unsere Führung noch eine Weile weiterlebt.

Sie wirbt, wie die Regierung, um Vertrauen. Für wie dumm hält man uns? Ich war fast sechzig Jahre lang aktiv für eine Partei, die ich nie gewählt hätte, wenn sie uns Aufrüstung gegen „Putin“ versprochen hätte.

 

Michael Molsner