Blinkzeichen
Aus der Inneren Emigration
Als meine Frau und ich von
München ins Allgäu umzogen, hatte die SPD im Bayerischen Landtag 71 Sitze. Die
Zahl hat sich spiegelverkehrt gedreht, die SPD hat jetzt 17 Sitze. Damals
hatten fast 35 % des Wählervolks für die „Roten“ gestimmt, jetzt noch 8,4%.
(Quelle: Landeswahlleiter).
Sowohl meine Frau wie ich
sind 68er und deshalb „links“, schon damals auch links von der SPD gewesen.
Aber die Sozialdemokraten waren die einzige Partei, die im Allgäu tatsächlich wählbar
war, falls wir überhaupt aktiv werden wollten – und das wollten wir.
Bisher waren wir zwar
SPD-Wähler gewesen, doch aktiv hatten wir uns nicht um Einfluss bemüht. Hatten
also keine praktische Erfahrung mit den Möglichkeiten einer Parteimitgliedschaft. Praxis wollten wir nun
erwerben und gingen mehr oder weniger selbstverständlich davon aus, dass es im
Allgäu auch an der Zeit war.
Die alles beherrschende CSU
wurde autoritär von oben nach unten gelenkt, meinten wir und dachten an Franz
Joseph Strauß. Die SPD hingegen war eine Volkspartei und würde ohne Zweifel
basisnah auf unsere Ortsvereine eingehen, jederzeit ein offenes Ohr für unsere
Anliegen haben.
Zu unserem größten Erstaunen
erwies sich, dass es genau umgekehrt war. CSU-Abgeordnete aller Ebenen erwiesen
sich als nahbar. Bis hinauf zum Staatssekretär konnten wir sie telefonisch
erreichen und von unseren Problemen vor Ort informieren.
SPD-Abgeordnete hingegen
waren meist nur bereit, uns auf Dskussionen „nach den Ferien“ zu vertrösten,
dann werde man sehen; im übrigen habe der Vorstand Papiere erarbeitet, sie
gingen uns zu,
Resultat: Was immer wir für
dringlich hielten, berichteten wir der CSU bis hinauf in den Landtag.
Gewöhnlich setzten wir mit den Verantwortlichen vor Ort unsere wichtigsten
Beschlüsse durch – soweit sie einleuchteten, andere schlugen wir nicht vor.
Warum auch.
Der Niedergang unserer Partei
hat damit begonnen, dass die Führungsgremien nur Gefolgschaft von uns
Basisleuten erwarteten – unseren
Vorschlägen hingegen stets nur ein müdes Mal-sehen entgegenbrachten.
Inzwischen ist es so, dass Partei und
Wählerschaft auch auf Bundesebene unterschiedliche Vorstellungen haben, wer die
SPD sein soll.
In den Ländern spiegelt sich
das im wachsenden Zweifel an der Fähigkeit der Parteiführung, Wählerwünsche
überhaupt noch ernst zu nehmen.
Ganz unverständlich ist es
nicht. Die Partei hat von jeher auf starke Führungspersönlichkeiten gesetzt und
ihren Empfehlungen vertraut: Brandt und Schröder zuletzt.
Aber was ist, wenn die
Führung schwach ist und immer schwächer wirkt, während die Probleme wachsen?
Die SPD wurde geführt von Willy Brandt, 23 Jahre; Hans-Jochen Vogel, 4 Jahre;
Gerhard Schröder, 5 Jahre; Franz Müntefering und Kurt Beck führten 1-2 Jahre;
Sigmar Gabriel wieder länger, 8 Jahre; Martin Schulz, 1 Jahr; Andrea Nahles, 13
Monate; Walter-Borjans & S. Esken 2 Jahre; Lars Klingbeil & Saskia
Esken seit 2021 bis Klingbeil & Bärbel Bas.
Von den neueren Parteiführern
hat keine/r über die natürliche, sozusagen zugewachsene Autorität eines Brandt
oder Schröder verfügt. Helmut Schmidt hat die Parteiführung an Müntefering
abgegeben, aber war ein starker Kanzler, im Gegensatz zu Olaf Scholz, der nie
Parteiführer war.
Wir sind, wie es scheint, auf
einem Weg in den Abgrund.
Dass ich kommentarlos dieser
offenbar gewollten Selbstabschaffung meiner Partei zusehe, kommt nicht in
Frage. Daher sage ich offen, dass die Führung meiner Partei von uns an der
Basis noch nie so weit entfernt war wie heute. Das ist gewollt! Ortsvereine werden
nur noch selten zusammengerufen. Warum?, das Interesse ist gering, kaum jemand
kommt, und das hat Gründe. Die jeweilige Tagesordnung sieht ein oder zwei
Referate vor, in denen uns erläutert wird, was die zuständigen Gremien von uns
erwarten. Der Tagesordnungspunkt Diskussion ist jeweils als Schluss vorgesehen
– bis dahin ist es so spät geworden, dass die vor Langeweile noch nicht
Eingeschlafenen nur noch heim wollen. Genug ist genug,
Die Schuld an der
Selbstabschaffung wird der demografischen Entwicklung gegeben, den Vereinfachern
im Landesinnern oder gar Influencern in Asien. Die eigene Führung geruht nicht
zur Kenntnis zu nehmen, dass eine große Mehrheit an der Basis keinen dritten Krieg gegen Russland anfangen
will.
Wir wollen das auch dann
nicht, wenn eine allgegenwärtige Propaganda wahrheitswidrig behauptet, nicht
wir wollten Krieg, sondern „Putin“. Das Gegenteil ist so vielfach erwiesen,
dass es albern wäre, die Einzelheiten zu wiederholen. (The Eu, you know, fuck
the EU, Jazenjuk is our man, we have invested 5 Billion to get him in power) –
Victoria Nuland.)
Aber wir haben nichts zu
sagen. Die Führung ignoriert uns. Wir sollen sterben – welches Ende sonst
sollten wir vom Weltkrieg erwarten? – damit unsere Führung noch eine Weile
weiterlebt.
Sie wirbt, wie die Regierung,
um Vertrauen. Für wie dumm hält man uns? Ich war fast sechzig Jahre lang aktiv
für eine Partei, die ich nie gewählt hätte, wenn sie uns Aufrüstung gegen
„Putin“ versprochen hätte.
Michael Molsner
