Interessanter Volksvertreter!

In einem Fernsehinterview habe ich vor einigen Tagen erstmals einen mir bis dahin unbekannten Bundestagsabgeordneten reden hören, dessen Ansichten mir sehr erwägenswert erscheinen: Dr. Alexander Neu.

Neu wurde im südlichen Nordrhein-Westfalen als Kind jugoslawischer Eltern geboren und von einem deutschen Ehepaar adoptiert. Er wuchs in Much auf und besuchte dort die Hauptschule. Nach dem Abitur 1990 am Anno-Gymnasium in Siegburg, das er seit 1987 besucht hatte, studierte er Politikwissenschaft in Bonn; dieses Studium schloss er 1995 ab. Im Jahr 2004 wurde Neu mit einer Arbeit zur Jugoslawien-Kriegsberichterstattung der Times und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Politikwissenschaften promoviert. Außerdem publizierte er bis heute mehrere wissenschaftliche Artikel zur Außen- und Sicherheitspolitik.

Thema der Dissertation Neus waren die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Berichterstattung der New York Times und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein Hauptergebnis des Vergleichs war, dass ihnen die "ethno-zentrische Perspektive des jugoslawischen Konflikts und der Konfliktursache" gemeinsam war (Kroaten positiv, Serben negativ), welche sie als einzigen Deutungsrahmen anboten. Unterschiede lagen darin, dass die FAZ diese ethnozentrische Perspektive um "Elemente eines zivilisationstheoretischen Welt-Bildes" (Kroatien hochentwickelt, Serbien zurückgeblieben) ergänzte. "Dominierender Akteur sei in dieser Perspektive nicht mehr der Staat, sondern eine zivilisatorische Einheit (die abendländische Zivilisation, afrikanischer Kulturkreis etc.). Das Milieu wäre nicht mehr die anarchische Staatengesellschaft, sondern die anarchische Gesellschaft differierender Zivilisationen, einschließlich des so oft zitierten „Clash of civilizations“. Aus ideologischer Perspektive diente sie als Ab- und Ausgrenzungsmerkmal gegenüber der zivilisatorischen oder kulturellen Andersartigkeit." Einen weiteren Unterschied stelle die Bewertung "der Kroaten" in und gegenüber Bosnien-Herzegowina dar, wobei die Times die Politik Kroatiens stärker nach allgemeinen völkerrechtlichen Prinzipien kritisierte. Die FAZ habe eindeutiger Partei ergriffen, sodass Journalisten sogar mit kroatischen Orden ausgezeichnet wurden.

Zwischen 2000 und 2002 sowie im Jahr 2004 arbeitete Neu bei der OSZE im ehemaligen Jugoslawien.

Neu engagierte sich zunächst in der Partei Bündnis 90/Die Grünen, aus der er 2005 austrat; anschließend wurde er Mitglied in der PDS, die 2007 zur Linkspartei wurde. Von 2006 bis 2013 war Neu Referent für Sicherheitspolitik der Linksfraktion im Bundestag.

Alexander Neu trat bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 als Direktkandidat der Linken im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis I an;^[dabei erreichte er als viertbester Kandidat im Wahlkreis 4,7 Prozent aller Erststimmen Außerdem stand er auf Platz 10 der nordrhein-westfälischen Landesliste der Linken. Bei der Wahl gelang ihm über die Landesliste der Einzug als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag. Neu ist Obmann im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

Im August 2016 hat Neu im Deutschlandfunk zu den Aktivitäten der PKK in der Türkei gesagt: "Darüber kann man streiten, ob das Terrorismus ist oder nicht. Man kann auch von Staatsterrorismus sprechen." Dies führte 2017 zu einem Besuchsverbot bei den deutschen Soldaten im türkischen Konya durch eine Bundestagsdelegation, zu der auch Neu gehörte.^[10]

Zu einer Veranstaltung „Meinst  du die Russen wollen wollen Krieg?“ lud er mit folgenden Worten ein: Das deutsch-russische Verhältnis ist elementar für die Sicherheit und den Frieden in Europa. Nach einer Entspannungsphase nach dem Ende des Kalten Krieges sehen wir wir seit gut 10 Jahren eine erneute Eskalation zwischen dem von den USA geführten Westen einerseits und Russland andererseits. Der Westem zeigt keinerlei Neigung, mit Russland auf Augenhöhe zu kooperieren. Stattdessen wird durch die NATO- und EU Osterweiterung eine geopolitische Machtverschiebung bis an die Grenzen Russlands verfolgt. Leider lassen sich die Deutsche Bundesregierung, fast alle politischen Parteien (mit Ausnahme der DIE LINKE) und weitere europäische Regierungen bei der Eskalation gegen Russland von den USA instrumentalisieren. 

Übermorgen – 18.09. – wird man ihn, wie ich annehme, auf einer Veranstaltung in Siegburg (nahe Köln) mit Sarah Wagenknecht kennenlernen und seine Positionen kritisch hinterfragen können. Sein Wahlkreisbüro befindet sich dort.

Nachdem ich nun so viel von ihm berichtet habe, möchte ich auch ein paar Worte über mich anfügen dürfen. Vor wenigen Wochen hat mir der Vorsitzende der Gewerkschaft ver’di zur 40jährigen Mitgliedschaft gratuliert und sich mit einer Ehrenadel bedankt.

Fast ebenso lange bin ich Sozialdemokrat und war im Allgäu Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat.

Politisiert worden bin ich durch die Studentenbewegung, bin also Alt-Linker.

Die historischen Ziele der Sozialdemokratie, die sich als Erbe der Arbeiterbewegung sowohl wie der Aufklärung versteht, teile ich und setze auf die wenigen Volksvertreter – auch anderer Parteien - , die diese Ziele nach wie vor vertreten. Sie unterstütze ich, so gut ich kann. Sicherung von Rohstoffen im Ausland und Verteilung der Beute im Inland kann nicht die Antwort sein.

Hinzufügen möchte ich auch, dass die Hinnahme bizarrer Sternchen-Durchgenderung unserer Sprache nicht meine Sache sein kann und wird. Ich bin Gründungsmitglied des Verbands deutscher Schriftsteller (VS) und habe unsere Sprache vor Verhunzung, wie sie der rotrotgrüne Senat in Berlin vorführt, zu bewahren.

Außerdem ist davor zu warnen, in einen einzigen Mann wie Dr. Neu allzuviel Hoffnung zu investieren. Haben wir nicht, wenn auch aus der Ferne, auf Bernie Sanders gehofft? Und was hat er getan? Alles ist möglich, nicht nur Wünschenswertes.