Sein und Schein

 

Demokratie als  Anschein

 

Mit Datum vom 15. Februar 2026 erreichte mich, Mitglied des „SPD-Ortvereins  Sechs-Seen“ folgende Nachricht. Wahl unserer Delegierten für die Vertreterversammlung zur Landtagswahl 2027 und Mitgliederversammlung zur Landtagswahl 2027.

Zu beiden Punkten habe ich einen Kommentar.

Zuerst zur Versammlung der Mitglieder. Beim Ortsverein (OV) Sechs-Seen handelt es sich um eine Mutation. Zuerst gehörte ich dem OV Duisburg an. Dann wegen Umstrukturierung dem OV Duisburg-Nochwas. Dass es der OV Sechs-Seen wurde, hat damit zu tun, dass in den vorherigen OV die Zahl der Mitglieder derart schrumpfte, dass für die regelbasierten Wahlen nie genug Bewerber zu finden waren.

Jetzt zur Wahl der Delegierten. Es könnten  inzwischen ausreichend  Bewerber und Ersatzleute zusammenkommen. Aber es ist so, dass die Tagesordnung etwas verspricht, was nach meiner Erfahrung und der meiner Frau (ebenfalls Mitglied) nicht einzutreffen pflegt. „Wir freuen uns auf einen gut besuchten Abend und eine spannende Diskussion mit Euch.“

Dafür ist bei solchen Wahlen noch nie Zeit gewesen. Nicht, wenn wir dabei waren. Aus einem simplen Grund. Die Delegierten sind fast immer entweder unbekannt, sie müssen sich vorstellen und sollen dann sagen, wofür sie stehen. Die meisten erklären sich entweder mit der Parteiführung einverstanden oder kündigen abweichende Standpunkte an – von denen jeder weiß, dass sie von Delegierten kaum thematisierbar sind.

Das war nicht immer so!

Es ist eine bedeutende Errungenschaft der Arbeiterbewegung gewesen, der Basis eine Sprache zu geben. Erinnern wir uns. Duisburg hatte viel Industrie. In jedem Betrieb haben Vertrauensleute ihre Delegierten gewählt. Sie kannten jeden und gaben ihnen zweitens einen klaren Auftrag mit in die nächsthöhere Führungsebene. Es wäre möglich gewesen, dem Delegierten die Verantwortung dafür aufzupacken, keinen dritten Krieg zu empfehlen, um Russland zu ruinieren.

Dass wir  normalen Mitglieder auch nur eine Diskussion darüber erzwingen, geht heute nicht mehr über Delegiertenwahlen!

Wir leben als Sozialdemokraten in einer Scheinwelt. Demokratie wird uns vorgetäuscht, ohne dass sie auf dem vorgeschlagenen Weg erreicht werden kann.

Weil alle Mitglieder unserer Partei das längst deutlich fühlen, schrumpft die Zahl der Mitglieder und diejenige des Wählervolks. Demokratische Regeln scheinen eingehalten zu sein. Dolch das ist nur der Anschein. In Wirklichkeit hat diese Art der Regulierung längst ihren vormaligen, eigentlichen, Sinn verloren. Er bestand darin, den Willen der sozialdemokratischen Basis mit den Einsichten der Parteiführung zu „vermitteln“. Das ist nicht mehr der Fall. Die Parteiführung scheint den Wunsch ihrer Basis bewusst zu verdrängen. Und die Basis beginnt, habe ich den Eindruck, ihre Führungsgremien zu verachten.

 

Michael Molsner