Erstmals

Faschingsscherz? Bisher war mir völlig unbekannt, was die schweizer Weltwoche gestern mitteilte. Demnach habe die Gütersloherin Alice Weidel sechs Jahre in Peking gelebt und 2011 ihre Diplomarbeit über das chinesische Rentensystem geschrieben. Sie habe für die Bank of China gearbeitet und solle fließend Mandarin sprechen. Zuvor habe sie nach einem Wirtschaftsstudium Arbeitserfahrungen in den USA, Asien und Europa gesammelt. Kann das sein oder sitze ich einer Fehlinformation auf? In China soll die Co-Vorsitzende einer bei uns nicht koalitionsfähigen Partei Star-Status genießen und weithin bekannt und beliebt sein. Ich kann das alles kaum glauben, denn in unseren Medien habe ich davon bisher nichts erfahren.

Verantwortlichkeit

Was ein Präfix ist, das habe ich grade noch gewusst. Mir war aufgefallen, wie eichhörnchenhaft behend ausgerechnet die sich als marxtreu bezeichnende „junge welt“ den Begriff Marxismus durch Präfixe zur Bedeutungslosigkeit verwischt. Meloni ist postfaschistisch, Elon Musk cryptofaschistisch, Alice Weidel neofaschistisch, - was noch, mir fällt nicht mehr alles ein. Aber nun habe ich mich im Fremdwörterlexikon umgesehen. Suffix bedeutet, zwei selbständige Wörter werden aneinander gereiht: Himmelreich. Pazifistenpöbel ist ein Suffix, Pazifistenmeute auch. Ein Infix ist es, wenn zwei selbständige Wörter durch einen eingefügten Buchstaben ergänzt werden: Kriegstreiber, Friedenswille, da ist es das „s“. Beides sind Afixe. Das ist der Oberbegriff. Meine Frau erinnert sich an ein Biologieseminar, wo sie eingeschärft bekam, dass Begriffe ohne Trennschärfe unter Wissenschaftlern verpönt sind. Weshalb will die „junge welt“ uns einreden, dass Faschismus alles bedeuten kann – also nichts bedeutet, außer „rechtskonservativ“. Und das wäre nicht schon das, was Faschismus war. Ohnehin scheint mir, dass nach den furchtbaren Greueln, die unsere deutsche Kopie des Italofaschismus angerichtet hat, der leichtfertige Umgang mit dem Begriff verharmlosend ist. In diese Richtung gehört auch der Vergleich deutscher Provinzpolitiker mit Hitler. Das ist nicht komisch, es ist – denke ich – unverantwortlich. Michael Molsner

Wer sollte siegen?

Da Gewalt niemals ganz aus unserer menschlichen Welt verschwinden wird, stellt sich immer wieder die Frage nach deren Berechtigung. Zitat aus der schweizer Zeitschrift Die Weltwoche: „Entweder siegt Russland, oder die ganze Welt wird zerstört.“ So äußert sich ein russischer Moderator in einem Interview mit Chefredakteur Roger Köppel. Der Russe wird zitiert mit der Frage::Was sind eure Werte? Ihr seid keine Christen mehr. An was glaubt ihr? An Transgender-Götter?“ Dann wären wir Schamanisten. Es stellt sich in solchen Fällen stets die Frage der Beurteilung. Diese kann unter vernünftigen Menschen nur auf Daten basieren, die zuverlässig sind. Aber Kriegsparteien werden je ihre eigenen Daten bekannt geben. Dennoch kommen wir Normalbürger an Beurteilungen nicht vorbei. Es geht um Leben und Tod. Dabei mitsprechen zu wollen, hat Hannah Arendt gefordert. Mit der Einschränkung, wir müssten bei aller Bemühung dennoch gestehen , dass Irrtümer möglich sind. Auf dieser fb-Seite ist die Einschränkung nicht üblich. Was unsere Medien melden, wird akzeptiert. Es sei kein Frieden möglich, habe ich gelesen, „solange der Irre in Moskau am Rad dreht“. Die Auffassung des russischen Talkshow-Masters Solowjow in der Weltwoche Nr. 25 aus dem vorigen Jahr 2024 gilt bei uns als abwegig. Die Begründung ist klar: Die Armee Russlands sei in die Ukraine einmarschiert. Dass sowohl kluge Russen wie gescheite westliche Völkerrechtler die Meinung vertreten, die Invasion „Putins“ kein kein Bruch des Völkerrechts, ist seit langem bekannt. Auch erfahrene Politiker wie Oskar Lafontaine haben jetzt erklärt, erstens zeuge diese Behauptung von Doppelmoral, zweitens sei sie falsch. Das sind unleugbare Widersprüche. Sie könnten auf Denkfehlern beruhen. Da es um Tod oder Leben geht, müssen wir am 23. Februar wissen, wo wir unser Kreuzchen setzen. Es gibt Parteien, die leidenschaftlich einen siegreichen Krieg gegen Russland fordern. In der üblichen Formulierung bedeutet das: Unterstützen wir die tapferen Ukrainer bei ihrem mutigen Abwehrkampf gegen die brutalen Angriffe der Russen. Ob wir die Russen bei ihrer Abwehr der NATO unterstützen, fragt wohl niemand bei uns. Wir überlassen solch gewagte Fragen anderen, vor allem US-Amerikanern – die dafür keinerlei Applaus erwarten dürfen. Michael Molsner

Der Zauberer

Gestern erstmals seit langer Zeit wieder einmal DIE ZEIT gekauft: wegen des Riesenfotos auf der Titelseite, das einen ungewohnt entspannten Thomas Mann zeigt. Daneben "Der Zauberer" in Riesenlettern, rot! Der Leitartikel des Feuilleton-Teils auf S. 35 hat mich teils amüsiert und teils erstaunt. Also zum 150. Geburtsjahr erscheinen nicht nur Dutzende neue Bücher über TM und Bücher über die Bücher, es scheint kein Ende zu nehmen. Und dann - kann es wahr sein: Der Fischer Verlag plant angeblich ein TM-Playmobil auf den Markt zu bringen! Ja, was ist das denn, wie darf der Fan es sich vorstellen? Soll ich mir das Ding auf den Schreibtisch stellen? Wozu? Im Innern dann die erwartete Ernüchterung. Die Feuilletonchefin Iris Radisch verhöhnt TM's angebliche Besessenheit vom "Dämon Weib". Also Leute, dafür war doch in deutschen Landen Fank Wedekind zuständig. Lulu! Ansonsten auch Strindberg, oder? Fräulein Julie! Na gut, Kollegin Radisch ist "genervt" von TM. Warum auch nicht. Aber eine ganze Seite darüber? Sozusagen die Zurücknahme des Aufmachers? Da steht direkt unter dem Titel: "Thomas Manns Berühmtheit strahlt 150 Jahre nach seiner Geburt heller als die aller anderen deutschen Schriftsteller." Die anderen Beiträge sind kurz, aber auch seltsam. "Ihm war aber, als ob der bleiche und liebliche Psychagog da draußen ihm lächle, ihm winke, als ob er, die Hand aus der Hüfte lösend, hinausdeute, voranschwebe ins Verheißungsvoll-Ungeheure. Und, wie so oft, machte er sich auf, ihm zu folgen." Aus dem "Tod in Venedig". Nicht alle werden von solcher Sprache erreicht. Ich schon. Getröstet fühle ich mich dann vom Farbfoto mit Tochter Elisabeth 1946 in Pacific Palisades. Der Ort ist jetzt gerade in den Nachrichten präsent - wie in den "plots" Thomas Manns, über die Kollegin Radisch hohnlacht. Michael Molsner

Und wir?

Neue, erschreckende Meldung der nytimes Unsere Verantwortung ist von niemandem übernommen worden. Noch eine Liste von Kriegsverbrechen der Allianz, an der wir Deutschen beteiligt waren, ist entdeckt worden. Wir sind hoffentlich nur indirekt dabei gewesen. Unser höchstrangiger militärischer Kommandeur warnte vor den Folgen - Warner wurden abgesetzt, wenn ich mich recht erinnere. Man verschob sie auf Posten, wo sie keinen Einfluss mehr auf die furchtbaren Vorgänge hatten. Warum unsere Medien das nicht nachdrücklich anprangerten, stand gestern im Leitartikel auf Seite eins der Zeitung DIE WELT. "Die Zeiten sind einfach nur vorbei, in denen man mit schlechtem, zeitgeistlichem Journalismus ein gutes Leben führen konnte." Zuvor heisst es: "Der Siegeszug von Donald Trump hat simultan zum Verlust der Deutungshoheit der klassischen Medien in den USA stattgefunden. Und dieser Vertrauensverlust ist gigantisch." 86 % von Befragten haben bei einer Gallup-Umfrage erklärt, dass sie Nachrichten aller klassischen Medien für voreingenommen halten. Mir geht es ähnlich, auch ich halte 86% dessen, was unsere Medien mitteilen, für voreingenommen. Für parteiisch, genau gesagt. Nur eine Meinung soll gelten, obgleich die Bundesrepublik nicht als autoritär gelenkter Einheitsstaat geplant war. Nicht wie im Dritten Reich oder im Real existierenden Sozialismus sollten wir leben müssen. Der Wählerwille sollte entscheiden und eine Opposition die Regierung ablösen dürfen. Das eben sei Demokratie, meinte der Leitartikler der WELT gestern. Ob er wohl auf Verfassungstreue überprüft werden muß? Michael Molsner

Wie die Alten sungen

Also Österreich hat jetzt keine Regierung, Deutschland auch nicht, die französische wirkt nicht besonders stabil - der Grund ist, dass eine bestimmte Oppositionspartei nur gewählt werden, aber nicht auf parlamentarische Berücksichtigung hoffen darf. Dazu fällt mir eine Frage ein: Wie reagieren Wähler, wenn man ihnen in aller Offenheit erklärt, dass ihre Stimmabgabe irrelevant ist? Die Antwort ist klar, sie reagieren unterschiedlich. Bei unserem wichtigsten Verbündeten, den USA, haben die Wähler sich geweigert, auf ihr wichtigstes Bürgerrecht zu verzichten. Sie bestehen darauf, durch ihr Votum ihre Zukunft so bestimmen zu dürfen, wie ihre Regierung es für falsch hält. Also auf dem Recht, die Regierung durch eine Opposition ablösen zu lassen. In Deutschland, Österreich, Frankreich sind Mehrheiten anderer Meinung und stolz darauf. Wenn bei uns eine unerwünschte Partei bei geheimen und freien Wahlen beachtliche Erfolge erzielt, bleibt sie aus parlamentarischen Entscheidungen dennoch ausgeschlossen, weil es unerwünscht ist. Das eben sei Demokratie, erfahren wir. Dass bei uns eine Regierung sich dagegen entscheiden könnte, einen dritten Krieg gegen Russland zu führen, soll unmöglich bleiben - dies auch dann, wenn ein Nuklearkrieg als Weltkrieg dadurch riskiert würde. Wir haben das Risiko zweimal nicht gescheut und wollen auch beim dritten Mal nicht davor zurückschrecken. Frankreich marschiert wie einst Napoleon, Österreicher haben ihre eigene Tradition. "Es wird a Wein sein und mir wern nimmer sein, 's wird schöne Madeln geben und mir wern nimmer leben". Die Deutschen denken weniger an den Verlust von Freuden, mehr an Machtverlust. Und siehe bzw. höre: "Wie die Alten sungen, so zwitschern jetzt die jungen".

Selbstprüfung

Sicherheit Zunächst nur Zitate. Alles sozusagen in Anführungszeichen Der ehemalige niederländische Ministerpräsident Mark Rutte ist neuer NATO-Generalsekretär. Er übernimmt ab heute 1. Oktober 2024 offiziell das Amt von Jens Stoltenberg. Nach einem langwierigen und undurchsichtigen Verfahren bestätigten die NATO-Botschafter am 26. Juni die Ernennung von Rutte auf einer Sitzung im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Für die Auswahl des Generalsekretärs gibt es kein förmliches Verfahren; sie erfolgt traditionell im Konsens. In informellen Gesprächen versuchen die Länder, sich auf einen gemeinsamen Standpunkt zu einigen und denselben Kandidaten zu unterstützen. General Christopher G. Cavoli assumed duties as Commander, U.S. European Command, July 1, 2022 and Supreme Allied Commander Europe (SACEUR), July 4, 2022. Der SACEUR ist als militärischer Oberkommandierender verantwortlich für die Planung, Vorbereitung und Führung aller vom NATO-Rat autorisierten NATO-Operationen auf der strategischen Führungsebene. Damit ist er der ranghöchste Soldat innerhalb der NATO. Er ist zudem beteiligt an der Entwicklung von militärpolitischen Konzepten des Bündnisses und berät den NATO-Militärausschuss sowie den NATO-Generalsekretär aus militärstrategischer Sicht. Der SACEUR untersteht dem NATO-Hauptquartier in Brüssel mit dem Vorsitzenden des Militärausschusses in seiner militärpolitischen Funktion und dem NATO-Rat mit dem Generalsekretär an der Spitze in seiner politischen Rolle. Während die Mitgliedstaaten im NATO-Rat für die politischen Entscheidungen zuständig sind, führt der SACEUR diese militärisch aus. Dabei unterstehen ihm dann alle eingesetzten Einheiten der Länder. Die 61. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) wird vom 14. bis zum 16. Februar 2025 im Hotel Bayerischer Hof in München stattfinden. Die MSC 2025 wird wieder eine einzigartige Plattform für hochrangige Debatten zu den größten außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein. Christoph Heusgen ist ein deutscher politischer Beamter und Diplomat. Er war ab 2005 außen- und sicherheitspolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel und von 2017 bis 2021 Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen. Seit 2022 leitet er die Münchner Sicherheitskonferenz. Am letzten Tag des Jahres, 31.12.2024, lese ich auf der Webseite der Tagesschau: „Die Huthi erwarte dasselbe „elende Schicksal wie die Hamas im Gazastreifen, die Hisbollah im Libanon oder den vor kurzem gestürzten syrischen Machthaber Baschar al-Assad, erklärte Israels UN-Botschafter vor einer Sitzung des UN-Sicherhetsrats in New York, dem Iran drohte er zudem mit weiteren israelischen Luftangeriffen. In derselben Meldung – sozusagen als deren Fortsetzung – lese ich: Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz fordert, Netanjahus Haftbefehl umzusetzen. „Es ist wichtig, dass wir als Deutsche internationales Recht umsetzen – unbesehen der Person. Denn auch das gehört zur deutschen Staatsräson“, sagte Heusgen. Der MSC Kick-off wird am 10. Februar 2025 stattfinden. In Berlin wird die MSC in die Themen der kommenden Konferenz einführen und den neuen Munich Security Report vorstellen. Wie auch schon in den vergangen sechs Jahrzehnten, werden die gesamte Konferenz und all ihre Komponenten von der Munich Rule bestimmt werden: Engage and interact with each other: Don’t lecture or ignore one another. Ob auf oder neben der Bühne, wir ermutigen unsere Gäste miteinander zu interagieren und voneinander zu lernen. Wir erwarten von all unseren TeilnehmerInnen und SprecherInnen, Fragen zuzulassen und mit dem Publikum auf Augenhöhe zu interagieren.   Mark Rutte hat auf der Webseite der NATO erklärt, die Unterstützung der Ukraine werde letztlich zugunsten der USA gewährt. Die Ukraine kaufe Waffen bei US-Firmen, das gewährte Geld lande also letztlich wieder im Budget Washingtons. Diese Aussage hat Anthony Blinken als Außenminister noch einmal nachdrücklich bestätigt. Man führe den Krieg zum eigenen Nutzen, nicht für andere. Rutte ist nicht Saceur. Dieser ist dem US-Präsidenten verpflichtet und nicht der EU. Saceur wird abberufen, sobald er Donald Trumps Politik stört. Daraus folgt, dass ein so erfahrener Diplomat wie Heusgen Erlärungen wie diese nicht absichtslos abgibt: „Israel verletzt seit Jahren internationales Recht, mit dem Siedlungsbau im Westjordanland oder auch jetzt mit der Besetzung der Pufferzone auf den Golanhöhen. Wenn Richter des Internationalen Strafgerichtshofs und auch des Internationalen Gerichtshofs sich kritisch zu Rechtsverletzungen äußern, ist das Teil ihrer Aufgabe“, so Heusgen am gestrigen 31. Dezember. Heusgen weist damit Netanjahus Beschuldigungen, die Richter seien Agenten der Terroristen, zwar unausdrücklich, aber deutlich genug zurück. Ich wage eine Vermutung: Die Europäer verhöhnen und schmähen Donald Trump und alle seine Berater, weil sie sich sicher fühlen, am längeren Hebel zu sitzen. Wir in Europa und ganz besonders wir Deutschen haben die Infrastuktur, von der aus die US-Streitkräfte moderne Kriegführung betreiben. Von Ramstein, Grafenwöhr und anderswo im Euroland werden die Drohnen geschickt und die Raketen gesteuert. Wir grinsen auf Trump herab, auf Tucker Carlsson, auf Elon Musk schon ganz besonders sarkastisch – weil sie uns mehr brauchen als wir sie. Die Annahme könnte überholt sein. Falls Trump nicht mehr auf Israel als seinen wichtigsten Stützpunkt setzt, sondern auf die arabischen Staaten, Saudi-Arabien insbesondere, ist erst die tatsächliche Zeitenwende eingeleitet. Trump gewinnt mit den Arabern einen gewaltigen Machtbereich. Er verhandelt mit Teheran, das eine strategische Partnerschaft mit Russland hat, auf ganz neuer Basis. Militärstützpunkte in Europa, die er nicht mehr braucht, löst er auf und belebt die vernachlässigten in Nahost. Die vielgeschmähten tariffs sind nur Mittel zum Zweck. Es geht um die Reduzierung der stets noch wachsenden Kreditschuld. Zwei Trillionen Dollar sind in die Zerstörung Afghanistans investiert worden, die Errichtung einer Demokratie war nie geplant, knurrte Biden. Zwei Trillionen Dollar wollen nun Elon Musk und sein Co in den nächsten Jahren aus dem Budget der Washingtoner Behörden streichen. Und Gaza? Westjordanland? Jemen? Weshalb sollte Trump sich an einen Staatsmann binden, gegen den der Chef der Sicherheitskonferenz einen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen empfiehlt. Kann es sein, dass unsere tapferen Werte-Beschützer einer gescheiterten Strategie aufsitzen und keinen Plan B in der Schublade haben? Ist das möglich oder bin ich einfach nur zu doof, die gewaltigen Errungenschaften der fortschrittlichen Moderne zu erkennen. Selbstprüfung ist ein guter Vorsatz zu Beginn des Neuen Jahres. In diesem Sinn: Alles Gute und Schöne. Michael Molsner