Brief an die Gremien meiner Partei

                                                                  30.03.2016

Geehrter Herr Außenminister,

Geehrter Herr Parteivorsitzender,

liebe Genossinnen und Genossen!

Als langjähriges Mitglied der SPD, ehemals Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat Fischen/Allgäu und SPD-Ortsvorsitzender Fischen/Allgäu, wende ich mich an die Gremien meiner Partei mit der dringenden Bitte, sie möge sich an ihr erfolgreiches Alleinstellungsmerkmal erinnern.

Willy Brandt hat den Kalten Krieg beendet, er hat Ostpolitik an die Stelle der Konfrontation gesetzt.

Gerhard Schröder hat sich der „Koalition der Willigen“ verweigert und die Beteiligung am katastrophenträchtigen „stupid war“ gegen den Irak abgelehnt.

Friedenspolitik, dieses Alleinstellungsmerkmal der Sozialdemokratie, eine Realisierung ihres Ur-Grundsatzes internationaler Solidarität, ist aufgegeben worden! Unsere Partei und Regierung nimmt den Kalten Krieg gegen Russland wieder auf, den Willy Brandt mit so großem Erfolg beendet hatte. Die Gegenküste des Mittelmeeres wird verwüstet, Gerhard Schröders mutige Entscheidung gegen stupid wars ist jedenfalls nicht wiederholt worden.

Statt dessen reden unsere Gremien uns ein, das Alleinstellungsmerkmal der SPD sei die Durchsetzung von Gewerkschaftspositionen. Doch deren Durchsetzung ist Alleinstellungsmerkmal nicht der SPD, sondern der Gewerkschaften! Ich gehöre dem Verband deutscher Schriftsteller in der Gewerkschaft Ver’di an und bin gewiss nicht gegen deren Forderungen, ich bin dafür! Doch von meiner Partei erwarte ich Politik!

Politik wie von Willy Brandt und Gerhard Schröder! Wie auch zuletzt von Helmut Schmidt und Egon Bahr gefordert.

Ergänzend füge ich einige Erfahrungen aus meiner aktiven Zeit in Bayern bei.

Als ich den Ortsvorsitz der SPD in Fischen übernahm, haben die Grünen uns Wähler abgenommen. Sie punkteten mit Umwelt und Feminismus. Die SPD reagierte, indem sie Listenplätze an Frauen vergab und für die Erhaltung der Umwelt warb. Die Wähler aber entschieden sich für das Original, nicht für die sozialdemokratische Kopie.

Umweltbewusste SPD-Frauen zogen sich Trachtenjanker an und traten Vereinen bei, um Volkstümlichkeit zu signalisieren. Vergeblich, Freie Wähler hatten sich formiert. Sie waren nicht nur bayerisch angezogen, sie redeten  auch den heimischen Dialekt. Die von uns abgeworbenen Wähler kamen nicht zurück.

Die SPD hat Umweltbewusstsein, Frauenrechte und Volksnähe jeweils kopiert. Sie hat kein Alleinstellungsmerkmal beworben. Dieses Defizit glich sie aus, indem sie die CSU schlechtredete.

Auch nach der Abspaltung von Grünen und Freien Wählern garantierten unsere Stammwähler erträgliche Wahlresultate von um die 30 %. Wir punkteten bei fortschrittlich gesonnenen Großstädtern, andererseits bei Arbeitern in den Industriebezirken.

Jetzt aber schrumpft die Bayern-SPD in Umfragen. Sie hat noch immer kein überzeugendes Alleinstellungsmerkmal formuliert. Großstädter werden zur Linken und zu den Grünen abwandern, unzufriedene Arbeiter zur AfD. Die nächste Landtagswahl könnte Bayerns SPD bei 20 % minus sehen, die CSU bei 50% plus.

Auf Horst Seehofer zu schimpfen ändert daran überhaupt nichts.

Dennoch reagiert die SPD sowohl in Bayern wie im Bund mit der Verweigerung ihres überzeugendsten Arguments. Mit dem heutigen Datum meldet meine Lokalzeitung die SPD in Umfragen bundesweit bei 20 %.

Unser Außenminister mahnt alle Welt zum Frieden, doch Ostpolitik wie Brandt/Bahr macht er nicht und Nahost-Politik wie Gerhard Schröder auch nicht. Es bleibt bei Ermahnungen, an die keine Regierung sich hält, auch unsere nicht!

Auf dem Wirtschaftsgipfel in Davos hat der Vorsitzende unserer Partei gesagt, die Deutschen seien reich und hysterisch. Wo blieb der Aufschrei der Partei? Aber vielleicht gab es diesen Aufschrei. Ein Viertel der Delegierten verweigerte dem Vorsitzenden auf dem Parteitag die Stimme. Sie schuldeten Loyalität nicht dem Vorsitzenden, sondern der ums Nötige besorgten Bevölkerung.

Der Vorsitzende hat seine Äußerung zurückgenommen, indem er ein Programm zur Unterstützung Benachteiligter angekündigt hat. Aber das ist nur wieder die altbekannte Gewerkschaftslinie. Es reicht nicht!

Die USA hätten „nineteen trillion debt“, hörte man diese Woche William Cohen, einige Jahre Verteidigungsminister im Kabinett von Bill Clinton, während eines Besuchs in China sagen. Das Interview ist von China Cental übertragen worden. Nineteen trillion, das sind neunzehn Billionen in unserer Sprache, neunzehn Mal tausend Milliarden Dollar. Und jedes Jahr, sagte Cohen, kämen 500 Milliarden dazu.

Es müsse die Chinesen interessieren, fügte Cohen hinzu, sie seien in diese Schulden investiert. In US-Staatsanleihen, wird er gemeint haben.

Es ist klar, dass unter diesen Umständen in den USA neue Schulden für die Finanzierung der maroden Infrastruktur nicht durchsetzbar sind. Enough is enough, hört man von Republikanern.

Und im morgendlichen Pressegspräch bei BBC sagte erst gestern ein Finanzexperte, der Druck auf „das Geld“ sei groß. Es sei verzweifelt bemüht, neue Räume für profitable Investitionen zu finden. Er gebrauchte dieses Wort verzweifelt (desperate) zweimal in einer Minute.

Japans Schulden sind relativ sogar noch höher als die der USA.

Die Handelsbilanz Großbritanniens ist negativ, hörte man neulich auf BBC.

Von den wirtschaftlichen Problemen Frankreichs ist oft die Rede.

Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Überschuldung unserer wichtigsten Verbündeten und ihren Kriegen? Sind unsere Freunde weniger auf die Ermöglichung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aus als auf  Anlagemöglichkeiten für ihre heimatlos um den Globus fließenden Milliarden?

Mein Parteivorsitzender ist Wirtschaftsminister, seine aberhundert Mitarbeiter werden es ihm mitteilen – doch er gibt die Auskunft nicht an uns weiter.

Man sagt uns viel, aber noch mehr wird uns verschwiegen!

Andrea Nahles hofft auf geringeren Zustrom von Flüchtlingen. Aber wir haben keine Flüchtlingskrise, wie uns eingeredet wird. Wir haben eine Glaubwürdigkeitskrise!

Die aktuelle Glaubwürdigkeitskrise kann nicht ausgesessen, sie muss schleunigst beendet werden!

Oder die deutsche Sozialdemokratie zerstört sich selbst.

Mit besten Grüßen

Michael Molsner

Irreführung

Ich könnte jeden Tag mehrmals Widerspruch anmelden. Heute früh wird in meiner Lokalzeitung weitergestrickt an der Story, die vor zwei oder drei Tagen erschien. Dass deutsche Ex-Politiker sich dem greisen Despoten von Kasachstan andienen. Allein das Wort "andienen" ist schon polemisch. Dann liest man drei Spalten lang: "angeblich", "heißt es", "sagt man", "wird verdächtigt" ... Und dann, dass es in Kasachstan gelungen ist, eine "Art Mittelstand" zu schaffen, was bekanntlich die Voraussetzung für eine Demokratie ist, ohne Bürgertum keine bürgerliche Demokratie! Und dass das Land ökonomisch und bezüglich der Sicherheit besser dasteht als die anderen nordkaukasischen Republiken. 

Dann war es doch nicht schlecht, den greisen Despoten zu beraten?  

Bei Scholl-Latour in seinem Buch "Russland im Zangengriff" liest man, dass der "greise Despot" fortschrittliche junge Leute um sich schart, viele im Westen ausgebildet, die sich um Reformen bemühen - aber eben auch darum, ihre moslemisch geprägte Landbevölkerung in die Moderne mitzunehmen. Der Fortschritt wird nicht erzwungen, wie seinerzeit etwa von Ägyptens Nasser - dort mit aktuellen Folgen. Also nicht hauruck, sondern rücksichtsvoll.

Interessant die Überlegung, dass es auch in Europas jüngerer Geschichte Herrscher gegeben hat, die fortschrittlicher waren als ihre Untertanen. Der bayerische König Ludwig III. musste Reformen zurücknehmen, weil viele Pfarrer von den Kanzeln die Bauern dagegen aufwiegelten. Der damals unangefochtene Arbeiterführer August Bebel sagte, seine Partei würde diesen Monarchen mit offenen Armen aufnehmen. Ein Jahrhundert davor konnte Joeph II. von Österreich Reformen nicht gegen kirchlichen Widerstand durchsetzen, die Bevölkerung revoltierte und der Kaiser musste nachgeben.

Wo es gelungen ist, autoritäre Regimes zu beseitigen, waren die Resultate in letzter Zeit suboptimal. Man denke an Libyen, den Irak ... Und Syrien, wo alles versucht wurde, den Präsidenten Assad zu stürzen, ohne dass jemand sich Gedanken über das Schicksal der Frauen, Christen und Laizisten in Damaskus gemacht hat.

Alarmierende Warnung 

Auf BBC London heute früh in der Pressechau sagte der Moderator: Der Konzern Haliburton, an dem George W. Bushs Vizepräsident Cheyney beteiligt sei, habe nach dem Irakkrieg Milliarden Dollar durch Wiederaufbauprojekte verdient ... "Und viele Leute glauben, dass der Militärisch-industrielle Komplex in den US das Land (alle zwanzig Jahre) in einen Krieg treibt". Der Moderator ist kein "Linker", sonst hätte er diesen Job gar nicht. Warum hat er das gesagt?

Zuvor hatte er angemerkt, auf dem G7-Gipfel sei keine Einigung über die Strategie gegen den Islamischen Staat gefunden worden. Es gebe wohl keine - niemand wisse eine. Die Expertin, Chefberaterin einer Investment-Gesellschaft, stimmte zu. Die Entwicklung in der Region sei schwer berechenbar.

Plötzlich fragte er sie  "out of the blue" (seine Formulierung!) , also aus heiterem Himmel: Ob zu den Kunden ihrer Gesellschaft Haliburton gehöre. Sie bejahte. Darauf er mit der o.a. Antwort. Ich drückte sofort den Aufnahmeknopf und habe die entscheidende Passage (leider ohne den Vorlauf) nun also auf Festplatte - ich habe sie mehrere Male abgespielt und finde es noch immer rätselhaft, weshalb er das so gesagt hat.

Viele Leute behaupten also - in Londons Finanzkreisen, meint er wohl - dass der Militärisch-industrielle Komplex in USA alle 20 Jahre Krieg braucht und absichtlich auslöst, um daran zu verdienen. Der anhaltende Krieg im Nahen Osten lässt aber zur Zeit keine Investments zu, da niemand weiß, wie man mit den Terroristen fertig werden soll.

Wo also könnte ein Krieg mit der zwangsläufigen Zerstörung von Infrastruktur für Investoren attraktiv erscheinen? Im Osten der Ukraine wird viel aufzubauen sein! Nicht nur für Haliburton.  

Der Moderator von BBC London warnt uns also vor einem bevorstehenden Krieg gegen die Ostukraine. Mit den bisherigen Gewinnen für die Rüstungsindustrie wird sich der Militärisch-Industrielle Komplex nicht zufrieden geben. Auch am Wiederaufbau will man verdienen. Zuvor muss allerdings der Donbas erst noch erobert werden- das widerspräche dem Minsker Abkommen. Aber "fuck the EU".

Kiew hat bereits Truppen an die vereinbarte Waffenstillstandslinie verlegt. Es geht wohl bald los. Darauf hat Präsident Obama seine gute Freundin Merkel vorbereitet, als er sie darauf einschwor, Russland in die Schranken zu weisen bzw. in die Enge zu treiben (welche Enge übrigens?)

 

Weiß mein Parteigenosse Steinmeier, dass er seine Hoffnungen auf das Minsker Abkommen begraben soll?

Menschenrechte:

subjektive Rechte, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt.

Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind.

Ergänzend zum Grundsatz der Universalität der Menschenrechte wird auch der Anspruch ihrer Unteilbarkeit erhoben. Menschenrechte müssen demnach stets in ihrer Gesamtheit verwirklicht sein. Eine Umsetzung von Freiheitsrechten ist nicht möglich, wenn nicht gleichzeitig das Recht auf Nahrung verwirklicht ist. Umgekehrt geht die Verletzung wirtschaftlicher oder kultureller Rechte, etwa Zwangsvertreibung, Verbot von Sprachen oder Entzug von Lebensgrundlagen, in der Regel auch mit der Verletzung bürgerlicher und politischer Rechte einher.

Regierungsumsturz namens der Menschenrechte zu betreiben, ohne die Konsequenzen zu berücksichtigen - Bürgerkrieg, Vertreibung - ist demnach Unrecht im Sinne des Völkerrechts.
Beispiele: Irak, Afghanistan, Syrien, Libyen. Auch in der Ukraine ist namens der Menschenrechte  ein Aufstand vorbereitet und organisiert worden (Maidan), ohne dass "der Westen" über die unvermeidlichen Folgen nachgedacht hätte.
Dass Russland den einzigen ganzjährig eisfreien Hafen und damit den Zugang zu den Weltmeeren aufgeben würde, hat niemand erwarten dürfen. Verhandlungen wären erforderlich gewesen, sie fanden nicht statt. Krieg war demnach beabsichtigt - ist es vielleicht noch. Namens fehlerhaft interpretierter Menschenrechte. Mit allen Konsequenzen. Tote, Verletzte, Flüchtlinge, zerstörte Infrastruktur. 

Kampfstärke USA/Russland

Mit rund 467 Milliarden Euro schlägt der Militärhaushalt der USA Russland deutlich – Putins Budget umfasst nur 58 Milliarden Euro. 

Mit einer Gesamtzahl von 13.600 Flugzeugen hat die Airforce 10.000 Maschinen mehr als Russland. Mit 6000 Helikoptern besitzt die US-Luftwaffe außerdem sechs Mal so viele wie Russland. Besonders bekannt: der Apache-Kampfhelikopter der USA.

Mit zehn Schiffen haben die USA die mit Abstand größte Flugzeugträgerflotte der Welt. Das neueste Schiff ist die George H W Bush – das Exemplar der Nimitz-Klasse wurde 2009 in Dienst genommen. Die Russen haben nur einen Träger: die Admiral Kusnezow.

Der T-90 ist der modernste Kampfpanzer der russischen Armee. Ihm steht auf amerikanischer Seite der M1 Abrams gegenüber. Rein statistisch punkten die Russen auf dem Land: Sie haben mit 15.500 Panzern doppelt so viel wie die USA – doch die schiere Anzahl sagt nichts über die Modernität oder die Einsatzfähigkeit der Maschinen aus.

Besitz und Vorurteil

Wir sind es gewohnt, unseren geistigen Besitz im Verdrängungswettbewerb gegen Mitbewerber einzusetzen. Wir verhalten uns nicht genossenschaftlich und können unser geistiges Eigentum nicht zur gegenseitigen Bereicherung zusammenlegen - wie in einer Konsumgenossenschaft.

Wird das Konkurrenzverhalten zur Routine, so kann geistiger Besitz sich in ungerechtfertigtes Vorurteil verwandeln. Es ist nur selten möglich, einen Christen davon zu überzeugen, dass man geistige Bereicherung Karl Marx verdankt, seelische Gesundheit Sigmund Freud. Linke Literaten reagieren abwehrend, wenn man nachweist, dass Thomas Mann die wirkungsmächtigste deutsche Stimme gegen die Nazi-Barbarei gewesen ist; sie verweisen ärgerlich auf Heinrich Mann, seinen Bruder, und fragen nicht nach Argumenten.

Sowie geistiger Besitz sich in Vorurteil verwandelt hat, ist er nicht mehr vermehrbar - er versteinert, statt flüssig zu bleiben.

Versteinerte Menschen können keine Bündnisse schließen. Jeder will für sich recht behalten und verbleibt in politischer Wirkungslosigkeit. Das macht die politische Rechte so stark.

Wir gleichen Hähnen, die - nebeneinander am Haken des Schlachters hängend - wütend aufeinander einhacken. Bevor sie geköpft werden. Dieses Beispiel ist nicht von mir, ich meine, ich habe es bei Ernst Bloch gelesen.

Adoptionsrecht für  homosexuelle Paare

Ich hatte auf facebook angefragt, ob es Erwachsene gibt, die sich an ihre Kindheit bei gleichgeschlechtlichen Eltern erinnern. Die Antworten ermutigen mich, eigene Erfahrungen zur Verfügung zu stellen.

Ich bin als Kind mit meiner alleinerziehenden Mutter in einem Münchener Künstlermilieu aufgewachsen. Etliche dieser Künstler waren homosexuell. Sie haben meine Heterosexualität respektiert. 
Ungünstig sind meine Erfahrungen damit, dass ich als Kind kein männliches Rollenvorbild hatte. Kinohelden, die immer siegen, haben Heldenverhalten ohne Rücksicht auf eigene Verluste gelehrt. Das ist kein Verhalten, das zur Bewältigung von Alltagsproblemen taugt. Selbstverständlich gab es Freunde meiner alleinerziehenden Mutter, doch sie blieben zu kurzfristig und waren zu unterschiedlich, um Rollenvorbilder abzugeben. In realen Konfliktfällen wusste ich dann als Erwachsener selten, wie ich mich so verhalten könnte, dass ich sowohl meinen Standards für Anstand genügte wie auch gravierenden Nachteilen aus dem Weg gehen könnte. Mein Körper antwortete mit Anfällen von Drehschwindel,
chronischer Migräne und Herzrhythmusstörungen. Wie ich mir geholfen habe, ist in meinen Büchern beschrieben, zuletzt in "Identität - Die Untergrundfrau" und mehrfach in meinem diesen Monat erscheinenden Band "Begegnungen - Elvis und der deutsche Papst", beide über Amazon zu beziehen.

Ich  betone noch einmal, dass ich von Erfahrungen erzähle - nicht von  bloßen Meinungen. Meinungen wechseln. Erfahrungen prägen.